AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der ecomex Unternehmensberatung GmbH & Co. KG , Bundesallee 171, 10715 Berlin

Stand: Januar 2011

§1 Allgemeines

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ecomex Unternehmensberatung GmbH & Co. KG (nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt) gelten für alle Aufträge über Beratungs-, Planungs-, Organisations-, Untersuchung- und Coachingarbeiten auf Werkvertragsbasis, soweit sich nicht aus dem Angebot des Auftragnehmers oder aus schriftlichen Vereinbarungen der Beteiligten etwas anderes ergibt.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Beratungsauftrag durch sachverständige unselbständig beschäftigte Mitarbeiter oder gewerbliche/freiberufliche Kooperationspartner (ganz oder teilweise) durchführen zu lassen. Die Mitarbeit spezialisierter Kollegen ist schriftlich zu vereinbaren.

Der Auftraggeber (nachfolgend kurz „Kunde“ genannt) sorgt dafür, dass dem Auftragnehmer auch ohne dessen besondere Aufforderung alle für die Erfüllung und Ausführung des Beratungsauftrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Ausführung des Auftrages von Bedeutung sind. Dies gilt auch für alle Unterlagen, Vorgänge und Umstände, die erst während der Tätigkeit des Beraters bekannt werden.

§2 Vertragsabschluß

Der Kunde erteilt den Auftrag per Email, Telefon (bzw. mündlich), Fax oder Post. Mit der schriftlichen oder mündlichen Bestätigung des Auftragnehmers gilt der Auftrag als erteilt und der Vertrag ist zustande gekommen.

§3 Angebote und Preise

Alle Angebote sind freibleibend. Fehler und Irrtümer sind vorbehalten. Das Entgelt für die Leistungen des Auftragnehmers richtet sich nach den in den Einzelvereinbarungen festgelegten Sätzen, soweit in besonderen Fällen nicht Abweichendes bestimmt wird. Die Honorarsätze und sonstige in Rechnung gestellte Beträge enthalten 19 % Umsatzsteuer.

§4 Zahlungsbedingungen

Alle Rechnungen sind, solange nicht schriftlich anderes vereinbart, sofort nach Erhalt der Leistung fällig.  Die Leistungen und Produkte des Auftragnehmers sind bis zum Eingang des Rechnungsbetrages auf seinem Geschäftskonto sein Eigentum. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 4 vom Hundert p.a. über dem jeweiligen Leitzinssatz der Europäischen Zentralbank zu zahlen. Im Einzelfall behält sich der Auftragnehmer vor, den Auftrag nur gegen Vorkasse anzunehmen.

§5 Widerruf und Rücktrittsrecht

Der Kunde hat ein gesetzliches Widerrufs- und Rücktrittsrecht von 20 Tagen, das der Schriftform bedarf. Sobald der Kunde jedoch die in Auftrag gegebene Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist in Anspruch nimmt und diese Dienstleistung vom Auftragnehmer, aufgrund ausdrücklicher Zustimmung des Kunden, voll oder teilweise ausgeführt wurde, erlischt das Widerrufsrecht. Dieses gilt auch für individuell erstellte Produkte.

§6 Lieferung

Die in Auftrag gegebenen Unterlagen/Produkte werden per Post, per E-Mail übergeben. Lieferfristen werden nach besten Wissen und Gewissen eingehalten. Bei kurzfristig erhöhter Nachfrage sind Verzögerungen leider nicht auszuschließen. Die Lieferung gilt als erfolgt, wenn die Unterlagen vom Auftragnehmer versendet wurden.

§7 Gewähr und Haftung

Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle Aufträge mit größter Sorgfalt und nach bestem Wissen und Gewissen auszuführen und haftet nur bei nachweislichem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, insgesamt jedoch nur bis zur Höhe des Rechnungsbetrages. Es wird keine Haftung übernommen für Fehler oder Verzögerungen, die vom Kunden durch falsche, unvollständige oder nicht rechtzeitig zur Verfügung gestellte Unterlagen verursacht werden. Der Auftragnehmer haftet nicht für Schäden oder Verzögerungen, die durch höhere Gewalt oder technische Störungen entstanden sind. Innerhalb von zehn Tagen, nachdem die Unterlagen dem Kunden übergeben bzw. an ihn versandt wurden, kann dieser auf eventuell vorhandene Mängel hinweisen. Erfolgt innerhalb dieser Frist keine Einwendung, so gilt der Auftrag als genehmigt. Kann nach Anzeige eines Mangels bei der Überprüfung der Leistung durch den Auftragnehmer kein offensichtlicher Mangel festgestellt werden, so trägt der Kunde die Kosten der Prüfung. Bei nachweisbaren Fehlern in den vom Auftragnehmer bearbeiteten oder erstellten Unterlagen hat der Kunde einen Anspruch auf Korrektur. Grundlage der Korrektur ist die vereinbarte Leistung. Die Korrektur ist kostenlos. Alternativ kann der Preis gemindert werden.

§8 Vertraulichkeit und Datenschutz

Der Auftragnehmer sichert absolute Vertraulichkeit zu. Gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) wird darauf hingewiesen, dass die für den Geschäftsverkehr erforderlichen Daten in der  EDV-Anlage des Auftragnehmers erfasst werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich die Dienstleistungspartner des Auftragnehmers, die er zur Abwicklung von Serviceleistungen und im Rahmen von Vertragsverhältnissen benötigt.

§9 Gerichtsstand und Salvatorisches Klausel

Erfüllungsort für Leistungen und Zahlungen ist Berlin. Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand Berlin für alle Ansprüche, die sich aus oder aufgrund dieser AGB ergeben, vereinbart.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.